Rzeczpospolita: PSL sammelt konservative Opposition um sich
Formiert sich um die Bauernpartei PSL eine neue, konservative Oppositionsbewegung? Mit der Frage beschäftigt sich heute die Tageszeitung Rzeczpospolita. Vor einigen Tagen hat die PSL endgültig angekündigt, nicht an einer Allianz der Oppositionsparteien für die Parlamentswahlen teilzunehmen. Stattdessen setzt die PSL auf ein eigenes Bündnis mit dem Namen „Koalicja Polska“, das konservative, christliche Werte vertritt. Vor allem die Teilnahme der postkommunistischen SLD und der linksliberalen, teilweise als antiklerikal eingestuften Wiosna-Bewegung an der Oppositions-Allianz gefiel großen Teilen der PSL nicht.
Für Aufsehen sorgt jetzt die Nachricht, dass zwei ehemalige Abgeordnete der Bürgerplattform PO der Fraktion PSL-Koalicja Polska beigetreten sind. Die beiden Abgeordneten waren 2018 aus der Bürgerplattform ausgeschlossen worden, weil Sie bei einer Abstimmung über die Liberalisierung des Abtreibungsrechts die Parteidisziplin gebrochen hatten. Der Beitritt der beiden Abgeordneten sei ein großer Erfolg für die Bauernpartei PSL, lesen wir im Kommentar der Rzeczpospolita. Die PSL mache deutlich, dass Sie sich als neue Heimat für gemäßigte, konservative Wähler sieht, die sowohl vom Radikalismus der regierenden PiS-Partei als auch von den linkslastigen Tendenzen der Bürgerplattform abgeschreckt werden. Gleichzeitig bedeute das Ausscheiden der Bauernpartei aus dem Oppositionsbündnis, das die Bürgerplattform PO weiter nach Links abdriften werde, so die Einschätzung der Rzeczpospolita. Für viele konservative Mitglieder sei es zunehmend schwieriger, sich mit der Partei zu identifizieren, lesen wir in der Zeitung.
Rzeczpospolita: Weniger Macht für Polen im EU-Parlament
Weniger Macht für polnische Politiker im EU-Parlament – auch über dieses Thema berichtet heute die Rzeczpospolita. In Straßburg liefen gerade die finalen Verhandlungen über die Postenvergabe im neuen EU-Parlament. Polen habe sich den Vize-Vorsitz im Parlament, den Vorsitz in zwei Parlamentskommissionen und einigen Auslandsdelegationen sowie wichtige Parteifunktionen sichern können. Insgesamt sei das jedoch ein schlechteres Ergebnis als vor fünf Jahren, was vor allem an der schwächeren Position der Bürgerplattform PO und am schwächeren Abscheiden der Europäischen Volkspartei liege, zu der die PO gehört.
Trotzdem konnte die Bürgerplattform den prestigeträchtigen Posten der Vizevorsitzenden des Parlaments mit Ewa Kopacz besetzen, so die Zeitung. Die regierende Pis-Partei konnte sich hingegen den Vorsitz in der Kommission für Arbeit und Sozialpolitik sichern. Auch in den Auslandsdelegationen für die Ukraine und Russland werden vorrausichtlich PiS-Vertreter den Vorsitz übernehmen. Mit Empörung kommentierte die PiS die Ablehnung ihres Kandidaten für den Posten des Vizeparlamentsvorsitzenden. Der PiS-Kandidat Zdislaw Krasnodebski war mit nur 85 Stimmen durchgefallen. Die PiS-Partei, in Polen unangefochten stärkste Kraft, komme mit ihrer geringen Bedeutung auf der europäische Bühne nicht zurecht, kommentiert die Rzeczpospolita. Dabei sei dieses Ergebnis kaum verwunderlich, da die PiS seit Jahren einen offenen Konfrontationskurs gegenüber der EU fahre, lesen wir in der Zeitung.
Gazeta Wyborcza: Fast jeder fünfte ist durch die Abiturprüfung gefallen
Rund 20% der Schüler sind dieses Jahr durch die Abiturprüfung gefallen, berichtet heute unter anderem die linksliberale Gazeta Wyborcza. Besonders große Probleme hatten die Schüler mit dem Mathe-Abitur. Bei den allgemeinbildenden Lyzeen sei jeder zehnte Kandidat durch die Matheprüfung gerasselt, bei den beruflichen Lyzeen, in Polen „Technikum“ genannt, sogar jeder fünfte. Gerade im Bereich Mathematik gebe es eine deutliche Zweiteilung – neben der großen Gruppe der Durchgefallenen stünden sogar 15 Tausend Absolventen, die das Mathe-Abitur mit dem bestmöglichen Ergebnis bestanden haben.
Im ganzen Land habe es 67 Schüler gegeben, die in all ihren Prüfungsfächern einhundert Prozent erreicht haben. Die Gazeta Wyborcza erinnert daran, dass die diesjährigen Abiturprüfungen in einer schwierigen Situation stattfanden. Einige Woche vor der Prüfung hatte der große, landesweite Lehrerstreik den Betrieb an den Schulen lahmgelegt oder stark eingeschränkt. Während der eigentlichen Prüfung hätten dann hunderte von Schulen falsche Bombendrohungen erhalten, was teilweise zu Verspätungen bei den Prüfungen führte. Allerdings sei die Durchfallquote insgesamt nicht höher als in vorherigen Jahren, zitiert die Gazeta Wyborcza den Bildungsminister Dariusz Piontkowski.
Filip Żuchowski